Category

Allgemein

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 5: Teurer Abfall – Lösung

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Lösungen, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Fall 5 – Teurer Abfall Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 23.03.2018. Dieser Fall befasst sich mit den Grundzügen des Kommunalwirtschaftsrechts sowie den Organisationsformen kommunaler Unternehmen. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung anschaut. So habt Ihr einen größeren Lerneffekt. Lösung Fall 5 – Teurer…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 5: Teurer Abfall – Aufgabe

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Aufgaben, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Dieser Fall befasst sich mit den Grundzügen des Kommunalwirtschaftsrechts sowie den Organisationsformen kommunaler Unternehmen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 19.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  E hat ein Haus in der Stadt M in NRW geerbt. Kurze Zeit darauf erhält er einen form- und verfahrensgemäß erlassenen Gebührenbescheid über…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 4: Immerschön kontra Gelsengrün – Lösung

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Lösungen, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Fall 4 – Immerschön kontra Gelsengrün Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 16.03.2018. Dieser Fall befasst sich mit den Grundzügen des Kommunalwirtschaftsrechts sowie den Organisationsformen kommunaler Unternehmen. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung anschaut. So habt Ihr einen größeren Lerneffekt. Lösung Fall 4 –…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 4: Immerschön kontra Gelsengrün – Aufgabe

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Aufgaben, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Dieser Fall befasst sich mit den Grundzügen des Kommunalwirtschaftsrechts sowie den Organisationsformen kommunaler Unternehmen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 19.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  Die Stadt G hatte bislang ihre städtischen Grünflächen teils durch ihr städtisches Grünflächen- und Friedhofsamt, teils durch Privatfirmen pflegen und unterhalten lassen. Zum…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 3: Die Abstimmungsblockade – Lösung

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Lösungen, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Fall 3 – Die Abstimmungsblockade Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 09.03.2018. Dieser Fall befasst sich prozessual mit dem Rechtsschutz der Gemeinde gegen Aufsichtsmaßnahmen und materiell-rechtlich mit der Rechtmäßigkeit von Ratsbeschlüssen und den Folgen von Fehlern beim Satzungserlass. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung anschaut….

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 3: Die Abstimmungsblockade – Aufgabe

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Aufgaben, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Dieser Fall befasst sich prozessual mit dem Rechtsschutz der Gemeinde gegen Aufsichtsmaßnahmen und materiell-rechtlich mit der Rechtmäßigkeit von Ratsbeschlüssen und den Folgen von Fehlern beim Satzungserlass. Die Lösung zu diesem Fall wird am 12.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  In der kreisangehörigen Gemeinde G steht die Abstimmung über einen Bebauungsplan an,…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 2: Ein verantwortungsvoller Posten – Lösung

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Lösungen, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Fall 2 – Ein verantwortungsvoller Posten Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 02.03.2018. Dieser Fall prozessual mit der einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO und materiell-rechtlich mit der Aufgabenwahrnehmung in der Gemeinde und den Folgen von Fehlern beim Satzungserlass. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 2: Ein verantwortungsvoller Posten – Aufgabe

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Aufgaben, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Dieser Fall befasst sich prozessual mit der einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO und materiell-rechtlich mit der Aufgabenwahrnehmung in der Gemeinde und den Folgen von Fehlern beim Satzungserlass. Die Lösung zu diesem Fall wird am 05.03.2018 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen.  Ein Teil der Ratsmitglieder der Stadt G möchte im…

Weiter lesen

VG Berlin: Polizeirecht kein Mittel zur dauerhaften Bekämpfung von Obdachlosigkeit

Von | Allgemein, Beschlüsse, Öffentliches Recht | Keine Kommentare

Obdachlosigkeit stellt solche Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar, zu deren Abwendung die Ordnungsbehörden des Ag. verpflichtet sind. Allerdings sind ordnungspolizeiliche Maßnahmen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit gegenüber dem Sozialrecht grundsätzlich nachrangig. Hieraus folgt, dass ein vorübergehender gefahrenabwehrrechtlicher Unterbringungsanspruch nur in akuten Notlagen besteht, wenn die drohende Obdachlosigkeit mit Hilfe des Sozialleistungsträgers in zumutbarer Weise und insbesondere zumutbarer Zeit nicht behoben werden kann. Er kommt daher vor allem in der Übergangszeit…

Weiter lesen

Repetitorium zum Kommunalrecht – Fall 1: Das Rauchverbot – Lösung

Von | Allgemein, Kommunalrecht, Kommunalrecht-Lösungen, Prüfungswissen, Repetitorium | Keine Kommentare

Fall 1 – Das Rauchverbot Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 23.02.2018. Dieser Fall  befasst sich prozessual mit den allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen im Überblick und dem Kommunalverfassungsstreit sowie materiell-rechtlich mit dem innerorganisatorischen Störungsbeseitigungsanspruch. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr auch erstmal die Übersichten durcharbeiten, die angefügt sind und es dann nochmal versuchen, bevor Ihr Euch die vollständige Lösung anschaut. So habt Ihr einen…

Weiter lesen