Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur zum 2. Staatsexamen – Mecklenburg-Vorpommern vom August 2017

Bei dem nachfolgenden Klausurprotokoll handelt es sich um das Gedächtnisprotokoll einer echten Klausur vom August 2017 im zweiten Staatsexamen in Mecklenburg-Vorpommern. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de.

Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.

Prüfungsfach:  Öffentliches Recht

Gedächtnisprotokoll:

Es ging um einen Fall, der an der ausgedachten Universität Schwerin spielte. Edwin Sniden (Edward Snowden) sollte durch nach Wunsch der philosophischen Fakultät die Ehrendoktorwürde verliehen werden. Nach entsprechendem Beschluss des Fakultätsrates legte aber der Rektor sein „Veto“ ein und auch das Justizministerium bestätigte die Ablehnung des Rektors. Nun wehrte sich der Dekan der Philosophischen Fakultät und verklagte den Rektor der Universität Schwerin vor dem Verwaltungsgericht Schwerin. Hier galt es vornehmlich zu erkennen, dass es sich um einen Organstreit handelt und sodann eben dessen Voraussetzungen abzuprüfen. Die Zulässigkeit war stark Problem behaftet. Materiell spielte die Musik im Landeshochschulgesetz bezüglich der Kompetenzen des Rektors den Beschluss des Fakultätsrates aufzuheben. Es ging auch darum zu sprechen, ob der Rektor Rechtsaufsicht oder Fachaufsicht oder gar keine Aufsicht hat. Inhatlich konnten dann noch ein paar pro/contra Snowden Argumente verwertet werden und sich neue ausgedacht werden.