Repetitorium zum Baurecht – Fall 3: Verfahren gegen Bebauungsplan – Lösung Teil 3

Wiederholungsfragen Fall 3

  1. Was ist der Unterschied zwischen einem Bebauungsplan und einem Flächennutzungsplan?
  2. Wer ist für den Erlass eines Bebauungsplanes zuständig?
  3. Welches Organ entscheidet über den Bebauungsplan?
  4. Welche Rechtsnatur hat ein Bebauungsplan?
  5. Welche Verfahrensanforderungen sind bei der Planaufstellung zu beachten?
  6. Führen Verfahrensfehler zur Nichtigkeit des Bebauungsplanes?
  7. Was versteht man unter dem Entwicklungsgebot?
  8. Gibt es hiervon Ausnahmen?
  9. Bedarf ein Bebauungsplan der aufsichtsbehördlichen Genehmigung?
  10. Was versteht man unter dem planungsrechtlichen Abwägungsgebot? Wo ist es geregelt?
  11. Ist dieses drittschützend?
  12. Welche Abwägungsfehler sind möglich?
  13. Kann man gegen einen Flächennutzungsplan vorgehen? Kann man gegen einen Bebauungsplan vorgehen?
  14. Welches Verfahren ist hierfür vorgesehen?
  15. Welches Gericht ist für solche Verfahren zuständig?
  16. Ist dieses Verfahren auch gegen sonstige Kommunalsatzungen eröffnet?
  17. Welche Satzungen nach dem BauGB kennen Sie? Erläutern Sie die Begriffe!
  18. Innerhalb welcher Frist kann ein Bebauungsplan angefochten werden?
  19. Ist hierfür die Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Rechts erforderlich?
  20. Wer ist in einem solchen Verfahren im Gegensatz zum allgemeinen Verfahrensrecht nicht beteiligtenfähig?
  21. Ist in diesem Zusammenhang auch einstweiliger Rechtsschutz möglich?

Hier gibt es diese Falllösung komplett als pdf-Datei:

Fall 3 – Verfahren gegen Bebauungsplan – Teil 3

Fortsetzung am 11.12.2015