Repetitorium zum Mobiliarsachenrecht – Lösung Fall 1/1

Fall 1 – Stehlampe im Jugendstil – Teil 1

Der fahrende Händler V kauft gebrauchte Korbwaren und Kleinmöbel auf, die er restauriert und wieder verkauft. Eines Tages schellt er an der Haustür des E. Es öffnet ihm die Hausangestellte H. V bietet der H, die den Eindruck erweckt, als sei sie die Dame des Hauses, einen hübschen Einkaufskorb an. Außerdem fragt V nach alten Möbeln. H erinnert sich an eine alte Stehlampe im Jugendstil, die E schon seit Jahren im Keller verstauben lässt, holt sie herauf und bietet sie dem V zum Tausch gegen den Einkaufskorb an. V ist entzückt und wittert ein glänzendes Geschäft. H übergibt V die Stehlampe und hängt voller Besitzerstolz den Einkaufskorb an ihren Arm. V grüßt, macht kehrt und sieht plötzlich E vor sich. E fragt, was V mit seiner Stehlampe wolle. V umklammert das gute Stück und erklärt, die Lampe habe er soeben gegen einen Einkaufskorb eingetauscht, sie gehöre nun ihm. E ist empört und reißt ihm das Streitobjekt aus den Händen. Nun sieht er H in der Haustüre stehen. Er stürmt auf sie zu, entreißt ihr den Korb und wirft ihn dem V zu mit den Worten: „lassen Sie sich hier niemals wieder blicken!“

Welche dinglichen Rechte haben V und H?

Ansprüche des V gegen E

A. Selbsthilferecht des V gegen E aus § 859 II BGB
Fraglich ist, ob V dem E die Stehlampe mit Gewalt wieder abnehmen kann. Ein Recht dazu könnte sich ergeben aus § 859 II BGB.
(vgl. Blatt 6:   Der Besitz
Blatt 7 ff: Besitzschutzrechte im Überblick)

I. Wegnahme einer beweglichen Sache durch E
V hatte die Stehlampe von H übergeben bekommen. Von diesem Zeitpunkt an war er unmittelbarer Besitzer. E hat ihm das Streitobjekt aus den Händen gerissen, also weggenommen.

II. Verbotene Eigenmacht i.S.d. § 858 I BGB des E
Fraglich ist, ob die Wegnahme durch E mittels verbotener Eigenmacht i.S.d. § 858 I BGB geschah.

1. Besitzbeeinträchtigung ohne den Willen des Besitzers
Dem V ist der unmittelbare Besitz gegen seinen Willen entzogen worden. Damit ist die erste Tatbestandsvoraussetzung für eine verbotene Eigenmacht gegeben.

2. Widerrechtlichkeit

Die unfreiwillige Besitzbeeinträchtigung muss jedoch widerrechtlich erfolgt sein. Die Widerrechtlichkeit ist zu verneinen, falls das Gesetz die Beeinträchtigung gestattet.
a) Herausgabeanspruch aus § 985 BGB
                     (vgl. Blatt 12: Der Herausgabeanspruch nach § 985 BGB)

Hier gibt es diesen Teil der Falllösung komplett als pdf-Datei:

Fall 1- Stehlampe im Jugendstil-Teil 1

Fortsetzung am 11.11.2014