Repetitorium zum Mobiliarsachenrecht – Lösung Fall 1/2

Fall 1 – Stehlampe im Jugendstil – Teil 2

Der fahrende Händler V kauft gebrauchte Korbwaren und Kleinmöbel auf, die er restauriert und wieder verkauft. Eines Tages schellt er an der Haustür des E. Es öffnet ihm die Hausangestellte H. V bietet der H, die den Eindruck erweckt, als sei sie die Dame des Hauses, einen hübschen Einkaufskorb an. Außerdem fragt V nach alten Möbeln. H erinnert sich an eine alte Stehlampe im Jugendstil, die E schon seit Jahren im Keller verstauben lässt, holt sie herauf und bietet sie dem V zum Tausch gegen den Einkaufskorb an. V ist entzückt und wittert ein glänzendes Geschäft. H übergibt V die Stehlampe und hängt voller Besitzerstolz den Einkaufskorb an ihren Arm. V grüßt, macht kehrt und sieht plötzlich E vor sich. E fragt, was V mit seiner Stehlampe wolle. V umklammert das gute Stück und erklärt, die Lampe habe er soeben gegen einen Einkaufskorb eingetauscht, sie gehöre nun ihm. E ist empört und reißt ihm das Streitobjekt aus den Händen. Nun sieht er H in der Haustüre stehen. Er stürmt auf sie zu, entreißt ihr den Korb und wirft ihn dem V zu mit den Worten: „lassen Sie sich hier niemals wieder blicken!“

Welche dinglichen Rechte haben V und H?

B. Anspruch des V gegen E aus § 985 BGB
V könnte gegen E einen forensischen Anspruch auf Herausgabe aus § 985 BGB haben.

I. E ist in Besitz der Lampe

II. Eigentum des V
Ursprünglich war E Eigentümer.

1. Eigentumserwerb durch Übereignung von H auf V gemäß § 929 S. 1 BGB
              (vgl. Blatt 31:        Eigentumserwerb vom Berechtigten)

V könnte nach § 929 S. 1 BGB das Eigentum von H erworben haben.

a) Übergabe
H hat dem V die Lampe übergeben.

b) Einigung
Eine ausdrückliche Einigung hat nicht stattgefunden. In der Übergabe liegt aber gleichzeitig ein konkludentes Einigungsangebot mit dem Inhalt des § 929 BGB. Dieses Angebot hat V mit der Entgegennahme der Lampe angenommen.

c) Berechtigung
H war jedoch nicht Eigentümerin der Lampe, sondern E. H war damit nicht berechtigt zur Übereignung.
[Exkurs: vgl. Blatt 32: Die Verfügungsberechtigung]

d) Ergebnis
Ein Eigentumserwerb des V nach § 929 S. 1 BGB ist damit ausgeschlossen.

2. Gutgläubiger Erwerb des V von H gemäß § 932 BGB
V könnte die Stehlampe von H nach § 932 BGB gutgläubig erworben haben.
(vgl. Blatt 36:        Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten)
a) Übertragung nach § 929 BGB

Hier gibt es diesen Teil der Falllösung komplett als pdf-Datei:

Fall 1- Stehlampe im Jugendstil-Teil 2

Fortsetzung am 13.11.2014