Repetitorium zum Mobiliarsachenrecht – Lösung Fall 2/1

Fall 2 – Armer Hund – Teil 1

Frau E ist Hundezüchterin. Ihr wird ein junger Schäferhund gestohlen. Der gutgläubige G erwirbt das völlig heruntergekommene, kranke Tier in einem Tierheim. Er pflegt es wieder gesund. Schließlich kann G das Tier als Wachhund nutzen. Durch einen Zufall erfährt E den Sachverhalt. Sie verlangt von G den Schäferhund heraus. G behauptet, der Hund gehöre ihm, und verweigert die Herausgabe. Während G und E noch schriftsätzlich über die Rechtslage streiten, erkrankt das Tier und verendet.
E verlangt nun von G Schadensersatz für den Hund sowie Herausgabe der Nutzungen. G dagegen möchte von E die Futterkosten erstattet haben.

A. Anspruch der E gegen G aus §§ 989, 990 BGB
(vgl. Blatt 25: Übersicht : Anspruch auf Schadensersatz, §§ 989 – 992 BGB)

I. Vindikationslage
Ein Schadensersatzanspruch der E gegen G setzt voraus, dass zwischen beiden eine Vindikationslage nach §§ 985, 986 BGB bestand. Maßgeblicher Zeitpunkt ist hier die Sachbeeinträchtigung; es kommt also nicht darauf an, ob bei Anspruchstellung eine Vindikationslage noch besteht. Eine solche liegt vor, wenn die Voraussetzungen für einen Anspruch nach § 985 BGB gegeben waren.

1. G war in Besitz des Hundes.

2. Eigentum der E

a) Ursprünglich war E Eigentümerin. Sie könnte jedoch das Eigentum verloren haben.

b) Eigentumsverlust nach §§ 929, 932 BGB
(vgl. Blatt 31: Eigentumserwerb vom Berechtigten)

Es kommt ein gutgläubiger Eigentumserwerb des G nach §§ 929 S. 1, 932 BGB in Betracht.
Als G den Hund in dem Tierheim erwarb, war er zwar gutgläubig i.S.d. § 932 BGB, ein gutgläubiger Erwerb scheitert aber an § 935 BGB, da das Tier der E gestohlen worden war.

c) Eigentumsverlust nach § 950 BGB
(vgl. Blatt 37: igentumserwerb durch Verbindung, Vermischung, Verar-beitung)

Hier gibt es diesen Teil der Falllösung komplett als pdf-Datei:

Fall 2-Armer Hund-Teil 1

 Fortsetzung am 22.11.2014