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Sorgfaltspflichten des Anwalts bei Computerfax und elektronischem Dokument

Von | Beschlüsse | Keine Kommentare

Ein Computerfax liegt vor, bei der elektronischen Versendung einer Textdatei auf ein Faxgerät des Berufungsgerichts um ein sogenanntes Computerfax. Dieses muss eine eingescannte Unterschrift tragen oder die Erklärung, dass eine Unterzeichnung wegen der Form nicht möglich ist. Ein elektronisches Dokument nach § 130a ZPO ist eine in einer elektronischen Datei enthaltene Datenfolge. Ein elektronisches Dokument ist eingereicht, sobald die für den Empfang bestimmte Einrichtung des Gerichts es aufgezeichnet hat. Es…

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Sorgfaltspflichten des Anwalts bei Computerfax und elektronischem Dokument

Von | Beschlüsse, Zivilrecht | Keine Kommentare

Ein Computerfax liegt vor, bei der elektronischen Versendung einer Textdatei auf ein Faxgerät des Berufungsgerichts um ein sogenanntes Computerfax. Dieses muss eine eingescannte Unterschrift tragen oder die Erklärung, dass eine Unterzeichnung wegen der Form nicht möglich ist. Ein elektronisches Dokument nach § 130a ZPO ist eine in einer elektronischen Datei enthaltene Datenfolge. Ein elektronisches Dokument ist eingereicht, sobald die für den Empfang bestimmte Einrichtung des Gerichts es aufgezeichnet hat. Es…

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Prüfungswissen: Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrags nach § 60 VwGO

Von | Öffentliches Recht, Prüfungswissen | Keine Kommentare

Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Bemessung der Sicherheit zur Abwendung der Zwangsvollstreckung (VGH Mannheim; Beschluss vom  22.08.2014 – 2 S 1472/14). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Prüfungswissen: Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrags nach § 60 VwGO Der Wiedereinsetzungsantrag ist begründet, wenn jemand ohne sein Verschulden gehindert war, die Rechtshandlung rechtzeitig vorzunehmen und dies auch nach § 60 II 2 VwGO glaubhaft macht. Verschuldet ist das Fristversäumnis jedoch nicht nur bei Vorsatz…

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