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BGH: Strafnormen als Schutzgesetz und Verbotsirrtum

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Ist das Schutzgesetz im Sinne von 823 Abs. 2 S. 1 StGB eine Strafnorm, so muss der Vorsatz nach strafrechtlichen Maßstäben beurteilt werden. Dies gilt auch, falls das verletzte Schutzgesetz selbst keine Strafnorm ist, seine Missachtung aber unter Strafe gestellt Führt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum gemäß 17 S. 1 StGB zur Schuldlosigkeit, so schließt dies auch eine Haftung nach § 823 Abs. 2 BGB aus (Anschluss Senat, Urteile vom 15.05.2012 –…

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Ordnungsgeld wegen Ausbleibens des Zeugen – Verbotsirrtum

Von | Beschlüsse, Strafrecht | Keine Kommentare

Eine Urlaubsreise entbindet den Zeugen nicht von seiner Pflicht, zur Vernehmung vor Gericht zu erscheinen. Ein Zeuge, der zur Vernehmung in der Hauptverhandlung nicht erscheint, nachdem er durch das Gericht nicht davon unterrichtet worden ist, dass sein Entschuldigungsvorbringen nicht ausreiche, befindet sich nicht in einem unvermeidbaren Verbotsirrtum. OLG Dresden; Beschluss vom 24.02.2015 – 2 Ws 82/15 Examensrelevanz: §§ – Sicherlich eher eine Frage für das Assessorexamen. Relevante Rechtsnormen: § 51…

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